Christof: KIK und proKT bei den Stadtratsposten undemokratisch ausgeschmiert
Undemokratisch und gegen ungeschriebene Konventionen des Stadtrates verstoße es, so Herr Christof, wenn die KIK und die proKT von der konstituierenden Sitzung dem informellen Vorgespräch zur konstituierenden Sitzung in Sickershausen ausgeschlossen würden. Wegen des undemokratischen Vorgehens schließt er jetzt eine Kandidatur für ein Bürgermeisteramt aus.
Man liest den Frust sehr deutlich zwischen den Zeilen aus der E-Mail, die Herr Christof auch der Presse offen zuspielt. In dem Mailverkehr geht es um die Postenverteilung im neu gewählten Stadtrat. Der Mailverkehr fängt harmlos an: Herr Hartner, Hauptamtleiter, schickt am 18.3. die berechneten Ergebnisse für die Ausschüsse nach Parteienproporz herum. Darauf antwortet am 28.3. Herr Christof, dass er und seine Fraktion sich wünschen, dass jeder der KIK-Fraktion weiterhin die gleichen Ausschüsse und Ämter ausübt. Herr Stadtrat Popp will sich weiter um die Senioren kümmern und Christof wolle wieder ein Bürgermeistervertreteramt bekleiden.
Darauf kommt am gestrigen 5. Mai mittags die Rückfrage seitens Herrn Hartner, ob er sich als erster und zweiter Vertreter bewerben wolle, da er in seiner Antwort diesbezüglich unklar geblieben sei. Er bittet kurz um Aufklärung, sei es mit einem kurzen telefonischen Gespräch oder per kurzer Mailantwort.
Darauf hin richtet gegen 19:00 Uhr Herr Christof die folgende Mail an die Presse und die anderen Mitglieder des Stadtrates:
Sehr geehrter Herr Hartner,
an die Damen und Herren des Stadtrates!Es war gute Gepflogenheit im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Stadtrates eine Fraktionsbesprechung abzuhalten, nicht zuletzt um sich über die Sache der Ämterverteilung zu verständigen. Der OB hat – wohl geblendet von der Mehrheit der GroKo-Fraktionen – diese Gepflogenheit zur Seite geschoben und nur eine Selektion der Fraktionen geladen. Die Fraktionen der KIK und die der Pro Kitzingen blieben dabei unberücksichtigt. Diese, dem OB sicherlich nahegelegte undemokratische Fraktionsauswahl, wurde von diesem aber willfährig vollzogen. Dass dabei auch die Referentenposten wieder größtenteils nicht nach Qualifikation, sondern nach Parteiproporz besetzt wurden, ist wohl stadtratsimmanent und demonstriert die den kommunalpolitischen Sachbereichen beigemessene (Un-)Wichtigkeit.
Die Verteilung der Bürgermeisterämter erfolgte bislang nach den Stimmenanteilen der einzelnen Stadträte bzw. der OB-Kandidaten.
Ich hatte ursprünglich beabsichtigt – entsprechend des Stimmenanteils sowohl bei der SR-Wahl als auch bei der OB-Wahl – für das Amt des 2.Bürgermeisters zu kandidieren. Ich musste aber von Teilnehmern des bereits abgehaltenen >informellen Gespräches< erfahren, dass über die Besetzung aller Ämter bereits Konsens erzielt werden konnte. Allerdings mit dem Ergebnis, dass – quasi als Belohnung für den Verlust von Fraktionsmandaten – die USW dieses Amt jetzt für sich beansprucht.
Dieses generelle Vorgehen verletzt sowohl die ungeschriebene Gepflogenheit der Berücksichtigung der Stimmenanteile, zieht aber auch die demokratischen Prinzipien des Oberbürgermeisters in Zweifel, der schon zu Beginn der Stadtratsperiode wieder zwischen guten und unerwünschten Stadträten differenziert.
Darüber hinaus ist es für alle am Vorgespräch beteiligten Fraktionen bezeichnend, dass sie diese undemokratische Selektion der Teilnehmer und den Ausschluss der KIK- und der Pro Kitzingen Fraktion mitgetragen haben.
Sie können versichert sein, die KIK-Fraktion hätte unter diesen Umständen das Gespräch verlassen.
Es ist in der Folge nur konsequent, dass ich – unter diesen undemokratischen Prämissen – ein Bürgermeisteramt nicht anstrebe.KD Christof
Edit 6.5.14: Wir hatten ursprünglich berichtet, dass KIK und proKT von der konstituierenden Sitzung ausgeschlossen worden wären. Richtig ist, dass sie beim informellen Vortreffen zur konstituierenden Sitzung, welches in Sickershausen stattfand, nicht eingeladen wurden.
