Aus Kitzingen:

Deusterhalle nur Zweifeld-Sporthalle – Abrechnung für Führungsversagen des OB

Titelbild Deusterhalle

Vor der Stadtratssitzung polterte der Kitzinger Oberbürgermeister noch von einer „Rolle Rückwärts“ in den Medien, die der Stadtrat vornehmen würde. Doch auf der Sitzung wurde klar: Die Revidierung der Beschlusslage durch die Stadträte ist vor allem eine Abrechnung für das Führungsversagen des Oberbürgermeisters.

Anfangs stellt Herr Graumann noch recht sachlich die Lage dar: Die Förderung einer Zweifeld-Turnhalle ist in jedem Fall geklärt, es gibt verschiedene Varianten. Das Thema Lärm wurde auch Untersucht, es darf im Jahr maximal 10 Veranstaltungen geben, die länger wie 10 Uhr in die Nacht gehen. Als Varianten stellt er zur Auswahl, den Bau der Mehrzweckhalle, wie schon beschlossen, einfach fortzusetzen. Und den Bau einer reinen Sporthalle am bestehenden Standtort. Je nachdem, wie man die Halle positioniert, mit großem rotem Platz und Kellereingriff oder ohne. Im Deusterareal müsse man erst erschließen, es gäbe einen bestehenden Bebauungsplan und man braucht ein Städtebauliches Gesamtkonzept. Natürlich dauere eine Mehrzweckhalle im Deusterareal etwas länger.

Auf die Frage, wie viel länger, antwortet der Bürgermeister, dass auch die innerhalb eineinhalb Jahren fertig wäre.

Der CSU-Stadtrat Rank wirbt für die Mehrzweckhalle im Deusterareal. Notfalls könnte es auch die Halle unten sein, dann aber ohne Kellereingriff.

Der ÖDP-Stadtrat Pauluhn will wissen, ob ein VRF-Verfahren tatsächlich nötig ist. Denn man könne die Planungsleistung ja auch Splitten und dadurch die Ausschreibungsgrenze unterschreiten. Dies könnte weitere Zeit sparen. Außerdem hält er die Planungsleistungen mit einer Null zu viel angesetzt, statt 150.000€ schaffen andere Kommunen eher 15.000 Euro.

Der KIK-Stadtrat Steinruck führt mit seiner Frage einen direkten Angriff mit Wirkungstreffer auf die Verwaltung und den Oberbürgermeister durch:

„Wenn Sie die Veranstaltungshalle für 600 Personen auslegen, warum haben Sie dann nur 120 Parkplätze geplant? Die Kitzinger Stellplatzverordnung verweist auf die bayerische Stellplatzverordnung, und wenn man die Anwendet, braucht man 228 Parkplätze! Dass heißt, dafür verdoppelt sich der Preis?“

Der Bauamtsleiter Graumann gibt der Überlegung grundsätzlich Recht. Aber die Veranstaltung sei ja nicht die Regelnutzung – und für den normalen Sportbetrieb bräuchte es so viele Parkplätze nicht. Außerdem können wegen der innenstadtnähe viele dort zu Fuß hingehen. Doch das lässt Steinruck nicht gelten:

„Wenn wir so anfangen, kann auch demnächst jeder Häuslebauer kommen und sagen er hat nur ein Auto!“

Dr. Pfeiffle äußert als Referent für Schule und Bildung, dass es vor allem um eine schnelle Umsetzung gehe, da die Lösung dringend sei. Außerdem wäre vor und nach Veranstaltungen Schulsport nicht möglich, da die Technik ja auf und abgebaut werden müsste. Und jeder fünfte sei ja inzwischen schwer adipös, das Thema sei ernst.

Für die CSU-Fraktion redet der Stadtrat Moser. Er spricht sich ganz klar für den jetzigen Standort der Halle aus. Dies hätte den Vorteil, dass die Stadt quasi morgen mit dem Abbruch der alten Halle anfangen könne. Auch Sportvereine würden eine reine Sporthalle vorziehen. Die Alternativen bezüglich der Stadthalle seien nicht geprüft. Und dann steigt Moser in die Details ein, er redet von einer „tragischen Projektsteuerung“ und zeigt einen Fehler des Oberbürgermeisters nach dem anderem auf. Er wendet sich an den Bürgermeister: „Diese Hausaufgaben zu erledigen oder erledigen zu lassen, das wäre Ihre Aufgabe nach dem Beschluss gewesen.“

Doch eine Reaktion des Oberbürgermeisters, der sonst überall seine Meinung und Ansichten „hineinmoderiert“ bleibt aus, schwer getroffen bittet er einfach nur um das nächste Statement. Dieses Verhalten, die begründete und beißende Kritik einfach hinzunehmen ist auch für ihn als Politiker vorteilhaft, würde er wie ein getroffener Hund zurück keifen, würde das einem Eingeständnis seines Führungsversagens nur eher gleich kommen und neue Angriffsflächen schaffen.

Das nächste Statement kommt seitens der UsW. Diese würde sich auch wundern, aber eher über die labile Entscheidungslage des Stadtrats. Und so geht Marstaller die Punkte von Moser durch. Doch eine richtige Argumentation erwächst daraus nicht, die Rede kommt fast rüber wie Loriot in seiner Bundestagsrede, Hauptsache:

„Wir fallen nicht um.“

Frau Gloß (SPD) bezieht sich in der Stellungnahme für die SPD erstmal auf die „Rolle Rückwärts“. Dies sei abzusehen gewesen. Insbesondere die Machbarkeitsstudie greift sie an, so seien die Fragen der Fraktionen nicht beantwortet worden. Sie deutet an, dass der Oberbürgermeister selbst veranlasst habe, dass es auf die kritischen Fragen des Stadtrats keine Antworten gegeben hätte:

„In der Machbarkeitsstudie ist minutiös jeder Kontakt und jeder Wünsch der Verwaltung aufgeführt. Die Übergabe der Fragen aus den Stadtratsfraktionen taucht in dieser Auflistung jedoch nicht auf.“

Außerdem sei die Veranstaltungshalle für viele Vereine gar nicht nutzbar, beispielsweise die KiKAG. Diese könne nicht vor und nach jeder Prunksitzung auf und abbauen. Auch den Kämmerern in Kitzingen dankt sie, diese hätten schon früh erkannt, dass eine Mehrzweckhalle nicht finanzierbar ist.

Für die freien Wähler spricht Stadträtin Wallrapp, sie schiebt den Schwarzen Peter für die „Rolle Rückwärts“ auch in Richtung des Oberbürgermeisters zurück: Die 2 Jahre seien nur deswegen verloren, weil der Oberbürgermeister immer Fragen offen gelassen hätte. Er könne doch nicht erwarten, dass der Stadtrat endlos lang Entscheidungen ins Blaue hinein trage, wenn sich nichts tut.

Christof (KIK) sieht vor allem einen Lernprozess im Stadtrat. Er ermutigt seine Kollegen, öfter zu rekapitulieren. Vielleicht sei jetzt endlich der Lernprozess in Gang gekommen, dass nicht alles was aus der Verwaltung kommt, stimmig sei. Und die Verwaltung müsse professioneller arbeiten, was aber an Ihrer Führungskraft liegen kann.

ProKT steht für die Deuster-Mehrzweckhalle. Die Bemerkung „Das ist eine Zukunftslösung“ löst Lachen im Saal aus. Dennoch warnt Stadtrat Böhm immer und immer wieder, dass es die letzte Chance sei. Mit Worten wie „riesiger Fehler“ übertreibt Böhm seine Zuspitzung so weit, dass es möglich wird zu glauben, ohne Mehrzweckhalle gäbe es morgen kein Kitzingen mehr.

Der Oberbürgermeister hat „seine eigene Meinung zur Halle“, wie er sein Statement einleitet. Er möchte gern sehen, wie man für die 2,4 Mio. Euro Differenz, die er ausgerechnet hat, eine reine Veranstaltungshalle in Kitzingen bekommt. Aber schon im nächsten Satz liefert er eigentlich schon die Lösung:

„Oder möchten Sie 1,9 Mio Euro im Innopark in fremde Gebäudesubstanz investieren?“

Doch während er sich bei der Aussprache zu dem Antrag der 16 Stadträte sehr zurückgehalten hat, bei der Abstimmung zeigt er wieder, mit welchen häßlichen Tricks er die Stadt führt: Nach der Geschäftsordnung des Stadtrates wird zuerst der weitestgehende Antrag abgestimmt, dann arbeitet man sich zur Minimallösung vor. Doch diesmal nicht so, er ruft zuerst die Minimallösung auf. Der Stadtrat protestiert, doch der Bürgermeister lässt seine Verwaltungsangestellten dieses Vorgehen verteidigen. Und so kommen nach der Abstimmung – 22:9 – für die Minimallösung 2 Anmerkungen ins Protokoll: „Dieses Ergebnis wäre durch den geänderten Abstimmungsmodus erzwungen“ und seitens der UsW-Fraktion die Erklärung, dass diese für die Maximallösung gestimmt hätte.

Den ebenfalls unter dem Tagesordnungspunkt eingereichten Antrag, der die Stadt für Verhandlungen mit privaten Eigentümern passender Objekte für eine Veranstaltungshalle wieder öffnen sollte, wird knapp mit 14:17 abgelehnt. Der Antrag der KIK, das Deusterareal zu nutzen, um den durch die Schulbebauung verlorenen Deusterpark wiederherzustellen, wird deutlich abgelehnt.

Autor

Andreas Witte lebt und arbeitet seit Juni 2013 im Innopark Kitzingen. Er machte eine Lehre als KFZ-Mechatroniker in München und studierte Erneuerbare Energietechnik an der Hochschule München. Zwischenzeitig gründete er in Ismaning eine Firma für Datenanalyse und technische Betriebsführung von Photovoltaikanlagen, bevor er in Kitzingen angestellt wurde. Andreas Witte ist außerdem langjähriger Blogger auf mehreren Plattformen.

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