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Putin sei Dank

Von unserem stellvertretenden Chefredakteur Dr.Erik Müller-Schoppen

Putins Invasion in der Ukraine, seine unverschämte Art sie zu leugnen, haben die NATO und die westliche Welt wachgerüttelt. Dennoch wird die Schlussfolgerung daraus, die schnelle Eingreiftruppe, nur dann ihren Sinn haben, wenn sie eingesetzt wird. Sollte es Putin wieder eingefallen, russische Minderheiten zum Beispiel im Baltikum zu unterstützen, wird wohl niemand die schnelle Eingreiftruppe dorthin entsenden. Putins Ziel ist nicht Partnerschaft mit dem Westen, sondern sein russisch-asiatisches Wirtschaftsimperium, das zu seiner Ägide in Schwung kommen soll. Er will es den Europäern zeigen, die seiner Meinung Vasallen der USA sind. Auf das ruchlose Vorgehen des russischen Präsidenten konnte die NATO gar nicht vorbereitet sein. Auch eine schnelle Eingreiftruppe, die immer einen Krieg herbeirufen würde, hätte das nicht verhindern können. Dass die NATO als Antwort im Grunde genommen vertragsbrüchig wird, was die NATO-Russland-Akte angeht, ist offensichtlich, denn Kampftruppen der NATO dürfen in die baltischen Staaten nicht verlegt werden. Diese Antwort ist nur Augenwischerei.

In der Ukraine ist ein Kompromiss à la Putin zu Stande gekommen, mehr ist nicht möglich, Partnerschaft mit so einem Präsidenten sollte für Jahre dahin sein.Die NATO kann an der von Putin geschaffenen Situation überhaupt nichts ändern. Sie verhindert eine Art schleichende Invasion nirgends. Auf Dauer bleibt nur die Hoffnung auf eine Opposition in Russland und die Wirkung von wirtschaftlichen Sanktionen, die ihren Namen wirklich verdient.