Keine Änderung in der Budgetierung
Die im Finanzausschuss vorbereitete Änderung der Budgetierung scheitert im Stadtrat. Damit bleiben auch die Budgets für die Touristeninformation und die Stadtgärtnerei erhalten.
Gleich als erster Tagesordnungspunkt auf der letzten Stadtratssitzung wurde über die Budgetierung diskutiert. Im Finanzausschuss wurde eine Beschlussvorlage vorbereitet, die einige Bereiche der Stadtverwaltung zukünftig von der Budgetierung ausnehmen sollte. Das betrifft vor allem das Kulturelle Leben in und um Kitzingen stark, da sämtliche kulturellen Einrichtungen in Kitzingen budgetiert sind. Budgets sollen eigentlich für Klarheit in den Finanzen sorgen. Doch nicht nur diesem Zweck sollte die vorberatene Vorlage aus dem Finanzausschuss nach dem Willen der Kulturreferentin genügen. Sie redete sich in Ihrem Vortrag regelrecht in Rage, dass ein Budget eine Gegenüberstellung von Kosten und Einnahmen sei. Voller Eifer brach es aus Frau Dr. Endres-Paul heraus:
„Es ist doch nicht einzusehen, warum gerade Kultureinrichtungen budgetiert werden sollen und der Großteil vom Rest nicht“
Hintergrund war die im Finanzausschuss beschlossene Vorlage, zur Erleichterung der Verwaltung einiges aus der Budgetierung herauszunehmen. Auch Herr Pauluhn (ödp) schlug in dieselbe Kerbe. Ja, Kultureinrichtungen seien freiwillige Leistungen, aber das träfe doch auch auf die Touristeninformation oder die Stadtgärtnerei zu. Diese Feststellung entfachte dann eine hitzige Diskussion, an deren Ende sich Pauluhn darauf zurückzog, dass alles, was die pure Verkehrswegesicherungspflicht übersteige, genauso freiwillig sei. Herr Weiglein (CSU) holte weit aus und erzählte die Geschichte des Budgetierens in Kitzingen: So haben vorangegangen Kämmerer sich mit dem Budgetieren anfreunden können, es jedoch bis zu einem gewissen Grad lieb gewonnen, da es sich unter gewissen Umständen zur Mittelkontrolle einsetzen ließ. Nach der Verlesung der Beschlussvorlage lehnte der Stadtrat diese mit 14 zu 16 Stimmen ab.
